NSA – BND: Wir hören Ihnen zu!
NSA – BND – Abhöraffäre:
Das Nachrichtendienst Plakat
Um es von vorne herein zu sagen, der BND, der Bundesnachrichtendienst, hört nicht den eigenen Bürgen zu sondern lauscht ausschließlich im Ausland. Die Abhöraffäre von NSA (USA: National Security Agency) und MI5 (brittischer Geheimdienst) betrifft uns, aber unsere eigenen Schlapphüte haben in Deutschland nicht Nachrichten abgefangen. Zumindest haben Sie keine deutschen Nachrichten abgefangen sondern ausländische.
Wer ist der BND – Bundesnachrichtendienst?
Der Bundesnachrichtendienst (BND) sitztin Pullach bei München und in Berlin. Der BND ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundesrepublik. Als einziger deutscher Geheimdienst ist der BND zuständig für die Auslandsaufklärung. Das Budget der Behörde beträgt ca. 500 Millionen € pro Jahr. Bundesnachrichtendienst – BND bei Wikipedia (externer Link)
Was darf der BND – Bundesnachrichtendienst?
Was der BND darf und was nicht ist im BND Gesetz geregelt. Seine Aufgabe ist die Beschaffung sicherheits- und außenpolitisch relevanter Erkenntnisse aus dem Ausland bzw. über das Ausland (§ 1 Abs. 2 BND-Gesetz. Dazu darf er wie ein echter Geheimdienst auftreten und Legendieren (falsche Biographien erstellen) und Tarnkennzeichen verwenden.
Ob die Grenze des Erlaubten erreicht ist, ist oft schwer zu entscheiden. So kann der BND durchaus auch deutsche Bürger im Ausland abhören und observieren. Solange die Arbeit im Ausland erfolgt kümmert sich der BND darum. Und wenn er Dinge erfährt, die das Inland oder andere, befreundete Staaten betrifft, so gibt er die Information weiter, um Gefahren abzuwehren.
Brauchen wir einen Geheimdienst
Gerade die NSA Abhöraffäre stellt uns wieder vor die Frage ob wir einen Geheimdienst brauchen oder nicht.
Sobald die nächste Bombe explodiert, ein Zug entgleist oder Geiseln genommen werden fragt sich die Öffentlichkeit, warum der Anschlag nicht verhindert werden konnte. Genau wie ein Polizist, der sich die Passanten ansieht und „verdächtige Gestalten“ beobachtet, muss der Nachrichtendienst im Ausland u.a. terroristische Anschläge möglichst früh erkennen, um davor warnen zu können. Genau wie der Beamte auf der Straße sieht er sich auch unbescholtene Bürger an.
Wichtig ist in einer funktionierenden Demokratie die Einhaltung der Gesetze und ihre Überwachung. Nur so können wir erwarten, dass sich auch ein Geheimdienst an die Regeln hält und Bürger nicht zu unrecht überwacht, kontrolliert und die Daten auswertet.
